FoeBuD unterwegs: Bei Parteitagen, auf dem Kirchentag und der SIGINT

Der FoeBuD war viel unterwegs in den letzten Wochen: Wir hatten einen Infostand bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Anfang Mai in Berlin und gleich am darauf folgenden Wochenende auch auf dem Bundesparteitag der FDP in Hannover. Vom 20. bis zum 23. Mai war der FoeBuD gemeinsam mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und dem Chaos Computer Club auf dem Evangelischen Kirchentag in Bremen und parallel dazu auch noch mit einem Stand auf der SIGINT 2009 in Köln vertreten.

Unsere Mini-Ausstellung zum Thema Ãœberwachung

Auf den Parteitagen von Grünen und FDP hat der FoeBuD für seine politischen Forderungen und Vorstellungen geworben und gestritten: Für Datenschutz und Bürgerrechte, gegen einen ausufernden Überwachungswahn und gegen die aktuell viel diskutierten Zensurpläne der Bundesregierung. Mit dabei: Unsere Miniaturausstellung, die die Themen, die uns wichtig sind, wunderbar anschaulich macht und zum Verweilen, Fragen und Diskutieren anregt. Wir haben uns gefreut über den Besuch von der ehemaligen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) an unserem Stand, die die Miniaturausstellung ausgiebig begutachtet hat. Auf dem Parteitag der Grünen war Rena Tangens vom FoeBuD als Gastrednerin zum Thema Bürgerrechte eingeladen.

Wir haben bei beiden Parteitagen viele produktive Gespräche geführt. Wir haben denen, die sich innerhalb der Parteien für Bürgerrechte einsetzen, den Rücken gestärkt. Und an der einen oder anderen Stelle haben wir sogar direkten Einfluss auf das Wahlprogramm nehmen können.

Keine Partei kann das Thema Bürgerrechte für sich beanspruchen – alle haben „Sündenfälle“ auf ihrem Konto. Deshalb sehen wir, dass wir mit Politiker/innen aller Parteien um den Wert der Bürgerrechte in der Politik streiten müssen.(LZ) Und so wird der FoeBuD auch den außerordentlichen Parteitag der SPD am 14. Juni 2009 in Berlin besuchen. Die CDU hat nach eigenen Aussagen keinen Bundesparteitag mehr vor der Wahl. Aber es gibt ja andere Gelegenheiten zur Diskussion.

Kirchentag in Bremen

Ein großes Dankeschön geht an den AK Vorrat Hannover und das Chaos aus Bremen – es war toll mit euch! Das Publikum beim Kirchentag war sehr viel bunter gemischt als bei den Parteitagen – aber durchweg offen, interessiert und engagiert. So standen auch die Gespräche. Information und Aufklärung im Vordergrund. In unserem Zelt auf dem „Markt der Möglichkeiten“ gab es zudem einen großen Politikerauftrieb: Westerwelle, Steinmeier, Schäuble und Müntefering.

Wir hatten einen sehr schönen Stand, der viel Aufsehen erregt hat. Obenauf thronte nämlich unsere Riesen-Datenkrake (Spannweite 18 Meter) und streckte ihre Krakenarme weit in alle Richtungen und – wie das so Krakenart ist – auch in die Bereiche anderer Leute aus. Unser Stand war unmittelbar neben der CDU, RCDS und Junger Union. Diese Nachbarschaft brachte nicht nur viele Besucher/innen zum Schmunzeln, sondern uns auch den Besuch von Innenminister Wolfgang Schäuble. Und so gibt es nun ein hübsches Foto mit Herrn Schäuble und der Datenkrake.

SIGINT in Köln

Parallel zum Kirchentag war der FoeBuD auch noch mit einem Stand auf der SIGINT 2009 in Köln. Die SIGINT ist ein vom Chaos Computer Club organisierter Kongress, Themen waren unter anderem die Zukunft des Datenschutzes, die Sicherheitspolitik seit dem elften September 2001, Utopien und alternative Gesellschaftsformen, Softwareneuerungen, Regieren im digitalen Zeitalter sowie Open Source und Creative Commons. Am FoeBuD-Stand war eine bunte Truppe mit FoeBuDs und AK’lern aus Bielefeld, Münster, Bamberg und Siegen. Es gab es passende Accessoires und interessante Gespräche zu Zensur(sula), RFID-Chips und anonymem Surfen.